„Die jüngste Entscheidung des Verwaltungsgerichts Trier stärkt das Kirchenasyl. Das Gericht widerspricht der Rechtsauffassung von Landrat Bröhr. Bröhr hatte die rechtliche Lage falsch eingeschätzt.
Herzlich willkommen beim Kreisverband Rhein-Hunsrück
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stehen in den kommunalen Parlamenten für eine zukunftsorientierte, nachhaltige, ökologisch und sozial ausgerichtete Politik.
06.04.2020
Jetzt ist die Stunde der Verantwortung! Grüne im Kreis tragen Loreley-Antrag der SPD als Brückenlösung mit
Fast in letzter Minute beantragt die SPD im Kreis, die Loreley-Kliniken zu kommunalisieren. Die Grünen im Kreis Rhein-Hunsrück tragen diesen Antrag mit, allerdings mit der Betonung, dass die Rekommunalisierung nur eine Brückenlösung sein kann. Die endgültige Nutzung muss neu entwickelt werden. Das braucht Zeit. Zeit, die bisher ergebnislos verstrichen ist und jetzt fehlt. Die fünf Jahre, die im SPD-Antrag genannt werden, können maximal für diesen Neustart genutzt werden. In dieser Zeit muss gemeinsam mit einem Expertenteam und einem Fachausschuss Loreley-Klinik ein neues Konzept der medizinischen Versorgung entwickelt werden.
Loreley-Kliniken müssen bleiben! Mehr....(Statement und Pressemitteilung)
12.02.2020
Neujahrsempfang 2020
am 12.02.2020 in Boppard-Bad Salzig im Park-Hotel.
Eine sehr gelungene, interessante und kurzweilige Veranstaltung mit ca. 70 Gästen! Herzlichen Dank dafür an alle Helfer*innen, an unsere Rednerinnen Jutta Blatzheim-Roegler MdL, Gabriele C. Klug Grüner Wirtschaftsdialog e.V. und Sr. Lea Ackermann Solwodi und an alle unsere tollen Gäste!
27.08.2019
Ehrenamtliche Integrationsbeauftragte für den Rhein-Hunsrück-Kreis
Kreis-Grüne schlagen Kandidatin vor!
In der konstituierenden Kreistagssitzung im Juni wurde unser grüner Antrag für eine/n ehrenamtliche/n Integrationsbeauftragte/n mehrheitlich angenommen. Wir Grüne freuen uns, dem Kreistag in seiner nächsten Sitzung Sabine Bollhorst vom VBS Sohrschied vorschlagen zu können. Mehr....
05.05.2019
Besuch von der grünen Umweltministerin Ulrike Höfken
Bündnis 90/Die Grünen lädt alle Interessierten ein sich am Sonntag, den 05. Mai 2019 um 14 Uhr mit der rheinland-pfälzischen Ministerin für Umwelt Ulrike Höfken (Grüne) bei den Dillendorfer Streuobstwiesen im Flur "Baumstücker" an der K 4 Richtung Hecken zu treffen. Bio-Landwirt und Grünen-Ortsverbandssprecher Ralf Kauer führt die Teilnehmenden durch seine Teile des dortigen Streuobstbestandes.
Dabei unterhalten wir uns über die Themen Artenvielfalt, Streuobst, sowie deren Förderung und Erhaltung. Streuobstwiesen sind sehr artenreiche Biotope, deren Erhalt von einer aktiven Pflege und Bewirtschaftung abhängt. Am Ende des Rundganges werden wir bei einem lockeren Gespräch Saft der Hunsrücker Streuobstinitiative Bitz e.V. und Produkte von der Hanfkampagne eGiG kennen lernen.
09.05.2019
Bahnlärm - Ihre Sorgen sind uns wichtig
Der Kreisverband Bündnis 90/ Die Grünen hat zusammen mit dem Stadtverband Mittelrhein die Rheinland-Pfälzische Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler in ihrer Funktion als Obfrau der Grünen in der Enquete-Kommission Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz gewinnen können, um die Sorgen und Nöte der hier lebenden Bürger*innen aufzunehmen und an entsprechender Stelle zu thematisieren.
Für viele Oberweseler und andere Stadtbewohner entlang des Rheines gehört der Lärm der stetig vorbeifahren (Güter-)Züge zu den Alltagsgeräuschen. Allerdings hat seit vielen Jahren das Verkehrsaufkommen auf den Schienen soweit zugenommen, dass sich die hier lebenden Menschen gestört fühlen und sogar nachts um den Schlaf gebracht werden.
Am Donnerstag, den 9. Mai 2019 laden wir betroffene und interessierte Bürger*innen des Rheintales zu einem Informationsgespräch zum Thema Bahnlärm ein. Der Abend beginnt mit einer kurzen Ortsbegehung zur Verdeutlichung der Thematik. Start ist 17:00 Uhr am Marktplatz Oberwesel, ab 18:00 Uhr beginnt das Informationsgespräch im Ratskeller der Stadt.
Als Gesprächspartner geladen sind Vertreter der Bürgerinitiativen, so auch Willi Pusch aus Kamp-Bornhofen, Vorsitzender der "Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V.“ und die noch amtierenden Stadt-, sowie die Verbandsgemeindebürgermeister*innen, um sich offen über das Thema auszutauschen.
Wir setzen uns dafür ein, dass die politischen Entscheidungen, die die Verbesserung der Lebensqualität bringen sollen, zufriedenstellender ausfallen. Die hiesigen Probleme haben im fernen Berlin bisher kaum Gehör gefunden, was die Verdrossenheit der Wähler gefördert hat.
05.04.2019
Landwirtschaft im Klimawandel
Zum Thema „Landwirtschaft im Klimawandel – wie viele Sommer 2018 können wir uns noch leisten?“ luden der Kreisverband von Bündnis 90/Die GRÜNEN und der grüne Stadtverband Mittelrhein zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion ins Neue Schloss nach Simmern ein. „Wir freuen uns sehr, heute Abend an die 100 Gäste zu unserer Veranstaltung begrüßen zu dürfen. Es zeigt, dass die Folgen der Klimakrise bei den Menschen im Rhein-Hunsrück-Kreis wahrgenommen werden. Kein Wunder nach der Hitze und Dürre im letzten Sommer und den Starkregen in den Jahren zuvor“, betonten die Grünen zu Beginn der Veranstaltung im Gespräch mit ihren Gästen. „Wir haben VertreterInnen aus der Wissenschaft, der landwirtschaftlichen Praxis und der Politik eingeladen und sind auf die verschiedenen Ansichten und Lösungsansätze unserer Podiumsgäste sehr gespannt. Mit Dietmar Johnen, einem Betreiber eines Biobauernhofes und ehemaligen grünen Landtagsabgeordneten haben wir einen fachkundigen Moderator gefunden.“ Mehr »
01.02.2019
Kirchliche Schutzräume müssen geachtet werden
Zu den Durchsuchungen von Kirchenräumen und Beschlagnahmungen von sensiblen Daten im erheblichem Umfang im Rhein-Hunsrück-Kreis erklärt Landesvorsitzende Josef Winkler:
„Kirchenasyl wird in der gesamten Bundesrepublik als christliche Tradition respektiert. Es ist jahrzehntelange bewährte Praxis auch in Rheinland-Pfalz bei Kirchenasylen im Einzelfall im vertrauensvollen Dialog nach konfliktfreien Lösungen zu suchen und den Einsatz von polizeilichen Zwangsmitteln zu vermeiden. Dieser Konsens zwischen den Beteiligten – Landesregierung, Kommunalen Spitzenverbände, Kirchen und Polizei – ist erst kürzlich im zweiten Spitzengesprächen zum Kirchenasyl ausdrücklich bekräftigt und von den demokratischen Kräften im Landesparlament immer mitgetragen worden. Es ist bedauerlich, dass der Landrat des Rhein-Hunrück-Kreises Marlon Bröhr, durch seine völlig übertriebene und landesweit einmalige Aktion, Anzeigen gegen Kirchenvertreter zu erstatten, das Kirchenasyl kriminalisiert. Die Auswirkungen sind vor allem auch für die betroffenen Kirchengemeinden schädlich und es erschüttert das Vertrauen der Gemeindemitglieder, wenn sensible Seelsorger-Daten beschlagnahmt werden müssen. Diese einseitige Aufkündigung des fast bundesweit geltenden Konsenses zum Kirchenasyl durch den Landrat verurteile ich in aller Schärfe.“
Der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Rhein-Hunsrück diskutierte in seiner jüngsten Sitzung ausführlich über eine verbesserte Mobilität im Rhein-Hunsrück-Kreis. Zu den Themen gehörten die Reaktivierung der Hunsrückbahn, bezahlbarer ÖPNV für alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Einführung eines Sozialtickets. Als Expertin konnte Vorstandssprecherin Daniela Lukas-von Nievenheim die Sprecherin für Mobilität der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, begrüßen.
„Gerade über die Reaktivierung der Hunsrückbahn diskutieren wir bei den Grünen durchaus kontrovers“, sagte die Beigeordnete der Stadt, Irene Theiß. „Das lange Warten über viele Jahre und dass keine Entscheidungen getroffen werden, ist schon mehr als ärgerlich. Letztmalig hat 1984 ein Zug den Simmerner Bahnhof verlassen. Wir ärgern uns auch sehr darüber, dass die Deutsche Bahn die Strecke nicht sauber hält.“ Mehr »
18.10.2018
Gerichtsurteil stärkt das Kirchenasyl
Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz
Das Verwaltungsgericht Trier hat die Abschiebung sudanesischer Asylbewerber untersagt, die sich derzeit im Kirchenasyl im Rhein-Hunsrück-Kreis befinden. Dazu die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Binz:
Rhein-Hunsrücker Grüne äußern sich zum Kirchenasyl und den Strafanzeigen von Landrat Bröhr gegen Kirchenvertretern
Die Staatsanwaltschaft in Bad Kreuznach bestätigte am Dienstag, dass der Rhein-Hunsrück-Kreis Strafanzeigen gegen Verantwortliche aus Kirchengemeinden gestellt habe, die zurzeit Kirchenasyl gewähren.
Der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Rhein-Hunsrück-Kreis kritisieren das Vorgehen von Landrat Dr. Marlon Bröhr scharf. Dazu äußern sich die beiden Kreisvorstandssprecher Daniela Lukas-von Nievenheim und Markus Mono: „Das Kirchenasyl und das Engagement von Christinnen und Christen hat in Deutschland eine lange Tradition. Die christlichen Gemeinden engagieren sich im Rhein-Hunsrück-Kreis in einem hohen Maß und häufig ehrenamtlich für Schutzsuchende. Diese Solidarität im Rhein Hunsrück Kreis ist einer der wichtigsten Bausteine unserer Integrationspolitik. Die Flüchtlingsarbeit hier im Kreis wäre ohne sie niemals so erfolgreich verlaufen. Allein Verwaltung und Hauptamt hätten dies nicht bewältigen können. Wenn sich der Kirchenvorstand einer Gemeinde nach Beratung und sorgfältiger Prüfung entscheidet, einem Menschen Schutz zu gewähren, dem die Abschiebung in ein fremdes Land droht, ist dies eine Ernst zunehmende Gewissensentscheidung. Das Kirchenasyl soll laut einer Vereinbarung von 2015 zwischen den Kirchen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unangetastet bleiben.
Es gibt ein Leitbild zur Integration im Rhein Hunsrück-Kreis, das besagt, dass die Grundlage unseres Handelns die Grundrechte sind und außerdem dessen Umsetzung in einem kooperativen Prozess zwischen Kreisverwaltung und weiteren Akteuren und Gremien erfolgen muss. Strafanzeige gegen Vertreter von Kirchengemeinden zu erstatten widerspricht dem vollends.
Es ist für uns und viele Ehrenamtlichen nicht nachvollziehbar, wieso der Landrat das Mediationsgespräch, welches Ministerin Anne Spiegel angeboten hat, nicht angenommen hat. Die Strafanzeige gegen Vertreter von Kirchengemeinden zeigt, dass der gebührende Respekt gegenüber dem Engagement der Kirchen fehlt. Über das Motiv einer solchen Entscheidung können wir natürlich nur spekulieren. Aber unserer Meinung nach nimmt Landrat Dr. Marlon Bröhr mit dieser Strafanzeige allen Beteiligten die Möglichkeit, diese Angelegenheit in angemessener humanitärer Weise zu behandeln“, so Daniela Lukas-von Nievenheim und Markus Mono.
27.08.2018
„Jugendliche im ländlichen Raum“ - Dialog mit Jugendministerin Anne Spiegel und Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer
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Auf Einladung des Kreisverbandes kommt die rheinland-pfälzische Familien- und Jugendministerin, Anne Spiegel, am 27.08.2018, 18.00 Uhr ins Jugendcafe, Marktstraße 42, Simmern.
Jugendliche sind die Gegenwart und die Zukunft unserer Gesellschaft. Alle jungen Menschen müssen die gleichen Chancen in unserer Gesellschaft haben, egal woher sie kommen oder wo sie wohnen. Sie müssen sich einbringen können, wenn es um die Gestaltung unserer Zukunft geht, beispielsweise in kommunalen Beteiligungsprojekten.
Der Grüne Kreisverband möchte zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürger, der Ministerin und der grünen Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer über die Ziele einer guten Jugendpolitik und die Herausforderungen im ländlichen Raum insbesondere im Rhein-Hunsrück-Kreis sprechen.
Ministerin Anne Spiegel stellt dabei schwerpunktmäßig die Themen
- besondere Angebote für Jugendliche im ländlichen Raum
- Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergund
- Förderprojekte des Landes für Jugendbeteiliungsprojekte im Rahmen der Strategie der Landesregierung (JES)
vor.
Bündnis 90/Die Grünen laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu der Dialogveranstaltung herzlich ein.
Rundgang in Boppard zu den Stolpersteinen und
„SchätzeN der Natur– Was können wir tun?“ Informationsgespräch mit Staatsministerin
Staatsministerin Ulrike Höfken war am Sonntag, 3. Juni, zu Gast beim Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen und beim Ortsverband Boppard. Die Ministerin nahm unter anderem an einem Rundgang zu den Bopparder Stolpersteinen teil.
Danach erörterten die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit Ulrike Höfken und allen Interessierten im „Historischen Karmeliterhof“ die einfachen, aber effektiven Möglichkeiten, mit denen jeder einen kleinen Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt leisten kann. Mehr »
Der Regionalrat Wirtschaft startet eine große Werbekampagne „Komm ins gelobte Land“, für die der Kreistag im vergangenen Jahr seine finanzielle Unterstützung zugesagt hatte. Eine sinnvolle Aktion, finden auch die Rhein-Hunsrücker Grünen, gerade im Hinblick darauf, den Rhein-Hunsrück-Kreis als Lebensmittelpunkt für junge Menschen und Familien attraktiv zu gestalten.
„Was macht das Leben in der Region weiterhin zukunftsfähig?“ Diese Frage stellten sich die Grünen bei ihrem jüngsten Arbeitstreffen in Simmern. „Wir leben da, wo andere Urlaub machen“, betonen sie. „Aber es ist klar, dass es nicht genügend Arbeitsplätze in der Region gibt und viele Menschen tagtäglich einige Kilometer zurücklegen müssen, um an ihre Arbeitsstelle zu kommen. Noch immer sind für Frauen oder Männer mit Familie, die eine Teilzeitbeschäftigung suchen, die Möglichkeiten schlecht. Es gibt nur wenige Jobsharing-Angebote oder Heimarbeitsplätze, was nicht zuletzt an dem schlecht ausgebauten Breitbandnetz liegt. Auch stimmen die Arbeitszeiten oft nicht mit den Öffnungszeiten der Kindergärten überein. Für viele ist dies ein unüberbrückbares Hindernis, wieder in den Beruf zurückzukehren.“ Mehr »
Strategien für die anstehenden Kommunalwahlen 2019 zu finden war Ziel der Klausurtagung des Kreisverbandes Rhein-Hunsrück von Bündnis 90/Die Grünen in Simmern. Zahlreiche Aktive waren der Einladung des Kreisvorstandes gefolgt. Dessen Kreisvorstandssprecherin Daniela Lukas-von Nievenheim begrüßte die Teilnehmenden und führte in die Themen ein. So gelte es, grüne Schwerpunktthemen für die Zukunft zu erarbeiten und mit Veranstaltungen und Aktivitäten die Bürgerinnen und Bürgern vor Ort mit einzubinden. „Wie stehen die Grünen im Rhein-Hunsrück-Kreis zur Integration von Flüchtlingen, Tierschutz, ökologischer Landwirtschaft und dem Einsatz von Glyphosat, aber auch zu sozialen Leistungen, kostenlosem gesunden Essen an Schulen und Kindertagesstätten, zur Suchberatung und verbilligte oder kostenlose Tickets für die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs?“, waren die Fragen, die Kreisvorstandssprecherin Lukas-von Nievenheim als Diskussionsgrundlagen formulierte. Mehr »
07.08.2017
Upcycling statt Recycling am Hahn: Braun und Blatzheim-Roegler besuchen Firma Hahn-Kunststoffe
Heute besuchten die beiden GRÜNEN-Abgeordneten Dr. Bernhard Braun und Jutta Blatzheim-Roegler zusammen mit Daniela Lukas von Nievenheim, Kreisvorstandssprecherin, im Rahmen ihrer Sommertour die Firma Hahn-Kunststoffe in Hahn. Die Firma upcycled Kunststoffe zu neuen Produkten. Dazu Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag:
„Die Firma leistet mit ihrem innovativen Ansatz einen Beitrag zur stofflichen Aufwertung von nicht mehr brauchbarem Plastik (upcycling). Aus altem Plastik werden beispielsweise Terassendielen, Hochbeete oder Kabelschächte hergestellt. Damit trägt die Firma, die Pionier in ihrem Bereich ist, wesentlich zur Verringerung des Ressourcenverbrauchs in Deutschland bei. Mehr »
Andreas Hartenfels, energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz hat heute im Rahmen seiner Sommertour zusammen mit Daniela Lukas von Nievenheim, Markus Mono und Ralf Kauer vom Kreisvorstand die Gemeinden Neuerkirch und Külz im Rhein-Hunsrückkreis besucht.
Ziel war das innovative Nahwärmesystem, welches die Gemeinden über ein zentrales Biomasse-Heizkraftwerk und einer hocheffizienten Solarthermieanlage mit Wärme versorgt. Um die Attraktivität des klimaschonenden Nahwärmenetzes zu steigern, wurde eine Förderung in Höhe von 4.000€ von den Gemeinden ausgelobt. Dadurch konnten bereits 144 Gebäude an das umfassende Nahwärmenetz angeschlossen werden.
Nach dem Besuch von Verkehrsminister Wissing im Kreistag betonen Bündnis 90/Die Grünen Rhein-Hunsrück nach wie vor ihre klare Position in der Diskussion um den Bau einer Straßenbrücke im Mittelrheintal. Eine Brücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen wird weiterhin abgelehnt. Stattdessen müssen alle vier im Welterbe befindlichen Fährverbindungen erhalten werden. Nur so können die Bewohner, Touristen, Handwerker etc. in halbwegs akzeptablen Abständen den Rhein überqueren. Klar ist für die Grünen, dass nach dem Bau einer Brücke voraussichtlich drei der vier Fähren im Welterbe wirtschaftlich nicht mehr zu halten ist, was eine massive Verschlechterung der Möglichkeiten einer Rheinquerung gegenüber heute bedeuten würde, betonte Vorstandssprecher Ralf Kauer. „Wir Bündnisgrünen sind der Überzeugung, dass es sinnvoller, schneller umsetzbar und auf jeden Fall kostengünstiger ist, zwei oder drei Fähren rund um die Uhr fahren zu lassen, als eine Brücke zu bauen. Unter Umständen könnte eine Fähre so ertüchtigt werden, dass auch größere LKWs in der Lage wären, den Rhein zu überqueren. Für Handwerksbetriebe ist auch heute schon eine Querung zu den Verkehrszeiten der Fähren möglich. Denkbar ist dies, wenn es denn politisch gewollt wäre. Und für die genannten 40 Millionen Euro oder mehr, die eine Mittelrheinbrücke kosten würde, wäre es etliche Jahre finanzierbar und jederzeit dem tatsächlichen Bedarf der Menschen am Rhein anpassbar“. Mehr »
Der Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen im Rhein-Hunsrück-Kreis begrüßen die Vorschläge der „Initiative Soonwald“ zur Weiterentwicklung und Schutz des Soonwaldes.
„Diese konstruktive Herangehensweise ermöglicht den Dialog und das gemeinsame Engagement für unsere Heimat“, freut sich Daniela Lukas von Nievenheim, Sprecherin des Kreisverbandes. Mehr »