Auf ihrer Mitgliederversammlung am 18.11.23 in Simmern haben die Mitglieder des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen ihr politisches Grundsatzprogramm verabschiedet. Dieses soll gleichzeitig die Basis des Wahlprogrammes für die Kommunalwahl 2024 darstellen.
Das Grundsatzprogramm wurde unter Einbeziehung der Mitglieder des Kreisverbandes in verschiedenen Arbeitsgruppen erarbeitet. Die Arbeitsgruppen behandelten unterschiedliche Themenschwerpunkte, wie z.B. Klimaschutz und Erneuerbare Energien, Wirtschaft, Tourismus und Kultur oder auch Soziales, Jugend und Bildung.
So wurde thematisch Stellung genommen zu Themen wie in etwa der Klimaschutz im Rhein-Hunsrück-Kreis, das Mobilitätsangebot für Bürgerinnen und Bürger, dem fortschreitenden Biodiversitätsverlust und vielem mehr. Konkret wurden Lösungsansätze besprochen und grundsätzliche Stoßrichtungen und Themenschwerpunkte identifiziert. So setzt sich der Kreisverband zum Beispiel für die Gründung einer Kreisenergiegesellschaft unter Einbezug der Kommunen ein, um die Wertschöpfung aus Erneuerbaren-Energieanlagen zu maximieren. Insbesondere mit Blick auf die anstehenden Repoweringmaßnahmen der Windenergieanlagen (Austausch alter Windenergieanalgen durch leistungsstärkere Anlagen) birgt dieser Ansatz erhebliches Potenzial. Außerdem ist es das Ziel, gute Bedingungen vor Ort für eine nachhaltige Wirtschaftsansiedlung und eine lokale Wertschöpfung zu schaffen. Durch schnelles Internet, digitale Verwaltungsprozesse und eine gute Anbindung an den Nahverkehr sollen Unternehmen und Selbstständige optimale Bedingungen vorfinden.
Insgesamt trifft das Grundsatzprogramm Aussagen darüber, wofür die Grünen im Rhein-Hunsrück-Kreis politisch stehen und welche Schwerpunkte man setzt. Auch wird ersichtlich, was bisher, auch und insbesondere durch die vielen Grünen Fraktionen in den Räten der Kommunen im Rhein-Hunsrück-Kreis, erreicht wurde. Das Grundsatzprogramm soll aber auch eine Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger darstellen, aktiv auf die Grünen im Rhein-Hunsrück-Kreis zuzugehen und sich in die verschiedenen Themenschwerpunkte einzubringen.
Die Kreisvorsitzende Daniela Lukas-von-Nievenheim zeigte sich im Nachgang zufrieden: „Es war unser Ziel, das Grundsatzprogramm unter größtmöglicher Beteiligung unserer Mitglieder zu realisieren. Wir freuen uns sehr über den einstimmigen Beschluss. Das gibt uns Rückenwind für die Kommunalwahl.“
Der Co-Vorsitzende Dominik Loch ergänzte: „Es war uns wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern im Rhein-Hunsrück-Kreis zu zeigen, wofür wir Grüne im Rhein-Hunsrück-Kreis auf kommunaler Ebene einstehen. Insbesondere mit Blick auf die Kommunalwahl wollen wir für die Bürgerinnen und Bürger transparente Informationen abliefern. Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserem Grundsatzprogramm und wollen weiter im Dialog bleiben. Das Grundsatzprogramm soll ein lebendes Dokument sein.“
Für Fragen oder Anregungen stehen die Vorsitzenden der Grünen im Rhein-Hunsrück-Kreis, Daniela Lukas-von-Nievenheim und Dominik Loch, gerne zur Verfügung.
Grundsatzprogramm der GRÜNEN Rhein-Hunsrück